Vorschlag zur gleichberechtigten Bürgerbeteiligung
Die offiziellen Verfahren
Stellungnahme Entwurf Flächennutzungs- und Landschaftsplan
Flächenauswahl für Beteiligungsverfahren
Brief an Fraktionsvorsitzende BV Altona 17.06.21
Brief an Fraktionsvorsitzende BV Altona 16.02.22
Brief an Fraktionsvorsitzende BV Altona 23.03.22
Antrag SPD in der BV Altona 24.11.2022
Pressemitteilung zum SPD Antrag 24.11.2022
 

Bürgerbeteiligung

Bisher:
Offene Problemstellung, man kann über alles reden, beliebige Vorschläge einbringen
Keine Rahmensetzungen
Keine Verbindlichkeit des Berücksichtigens seitens der Behörde / Planer
Keine Verbindlichkeit für die Bürger
Die Zusammensetzung der Workshops repräsentiert die Betroffenen nur ungenügend

Ergebnis:
Frust auf beiden Seiten
Vermutete, empfundene Alibifunktion

Zukunft:
Auswahl der Mitglieder einer Planungswerkstatt muss Betroffene und Planer umfassen
Schrittweises Verfahren mit Verbindlichkeit
Mehrstufiges Verfahren der Konkretisierung eines Projektes im Sinne einer Mediation
Dabei sind die Prämissen des Projektes im jeweiligen Konkretisierungsstand eindeutig zu benennen,  d.h. es muss klar sein, worüber entschieden werden kann und was nicht änderbar feststeht
In der jeweiligen Stufe muss am Ende ein für alle Beteiligten verbindliches Ergebnis stehen
Dieses ist in der nächsten Stufe der Konkretisierung einzuplanen und dann nicht mehr änderbare Prämisse

Sollten alle Beteiligten zum Ergebnis kommen, dass das Projekt in der jeweiligen Konkretisierungsstufe nicht realisierbar ist, kann zu einer vorherigen Stufe zurückgegangen werden